Gesundheit für Menschen ohne Aufenthaltsrecht
 Das Deutsche Institut für Menschenrechte betreibt eine Arbeitsgruppe, die sich mit dem „Leben in der Illegalität“ befasst. Das Ziel der Arbeitsgruppe ist die Sicherstellung von elementarer Gesundheitsversorgung von „Menschen ohne Papiere“. Jede Person soll, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, einen sicheren Zugang zur Behandlung im Krankheitsfall haben. Eine Analyse der gegenwärtigen Praxis ergab, dass dies in Deutschland noch lange nicht flächendeckend der Fall ist.
Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben Ausländerinnen und Ausländer Anspruch auf medizinische Basisversorgung. Doch die Melde- und Datenabgleichpflichten öffentlicher Stellen führen in der Praxis dazu, dass illegal in Deutschland lebende Menschen aus Furcht vor Abschiebung Leistungen nicht in Anspruch nehmen. Erfahrungen behandelnder Ärzte zufolge, kommen sie oft viel zu spät.
Dadurch wird das Risiko – zb bei ansteckenden Krankheiten – für die öffentliche Gesundheit erhöht. Die Behandlungskosten steigen durch diese Verschleppung ebenfalls. Anlaufstellen in Großstädten, wie die Malteser Migranten Medizin, sind nicht ausreichend und chronisch unterfinanziert.
Welche Lösungsvorschläge werden diskutiert: die Vermittlung anonymer Krankenscheine auf kommunaler Ebene durch lokal leicht zugängliche Stellen – die Schaffung eines Fonds auf Bundesebene zum Ausgleich unbezahlter Rechnungen ( Anm.: Entnommen aus einem Arbeitspapier der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität 2007 ) Die Lösungen sollten auf einem Rechtsanspruch aufbauen. Die Fonds könnten nach niederländischem Vorbild in Form einer Stiftung des bürgerlichen Rechts eingerichtet werden. Stiftungszweck wäre der Ausgleich bundesweit offener Rechnungen nach geltendem Antragsverfahren.
Zustiftungen durch Erblasser, die diese menschlich wertvolle und notwendige Arbeit unterstützen wollen, sind ja nicht ausgeschlossen. Das wäre eine Möglichkeit, Gastfreundschaft auf indirekte, aber sehr wirkungsvolle Weise auszuüben. ( Sehen Sie hierzu unseren Beitrag: Weltmeister im Erben )
